Aus dem Gemeinderat
Hermann-Hesse-Bahn
-Sachstandsbericht
Der Tagesordnungspunkt musste krankheitsbedingt vertagt werden.
Planung der P&R-Anlage Haltepunkt Ostelsheim
Das Ingenieurbüro Henne wurde mit den Planungen beauftragt.
Nach eingehender Diskussion legte der Gemeinderat das Konzept für die P&R-Anlage fest.
Hiernach sollen bahnseits 27 Senkrechtparkplätze gebaut werden, davon 3 Schwerbehinderten-Parkplätze und mindestens 2 Parkplätze mit E-Ladestationen.
Für Radfahrer sind dort bis zu 21 überdachte Stellplätze eingeplant. Gegenüberliegend sollen weitere Fahrrad-Stellplätze geschaffen werden. Östlich der Stellplätze ist eine Wendeplatte für PkW vorgesehen.
Im 2. Bauabschnitt sind entlang des Schaugartens des Obst- und Gartenbauvereins weitere 20 Senkrechtparkplätze vorgesehen.
Neben den Senkrechtparkern im 2. Bauabschnitt wird auch für den Bau der Zufahrtsstraße (im 1. BA) eine Verkleinerung des Schaugartengeländes erforderlich.
Herr Feyhl als 1. Vorsitzender des Obst- und Gartenbauvereins war bei der Sitzung anwesend und legte dar, dass der Verein mit diesen Einschränkungen leben kann und den Schaugarten am derzeitigen Standort belassen möchte.
Um im Bedarfsfall noch mehr Stellplätze generieren zu können sollen im Bedarfsfall östlich der Wendeplatte 11 weitere Längsparker-Plätze eingeplant werden.
Kanalsanierung 2021
-Festlegung der Maßnahmen für den Zuschussantrag
Die Abwasserkanäle im Gemeindegebiet werden gemäß Eigenkontrollverordnung (EKVO) regelmäßig untersucht. Für das Jahr 2021 steht eine weitere Sanierungsmaßnahme an. Es werden Sanierungen in geschlossener Bauweise erforderlich (insbesondere Inlinersanierungen, Schachtreparaturen). Für die Maßnahmen wird mit Gesamtkosten von ca. 234.000€ gerechnet.
Die Verwaltung und das Ingenieurbüro Henne wurden beauftragt einen Zuschuss auf Förderung nach der Förderrichtlinie Wasserwirtschaft zu stellen.
Modernisierung der Straßenbeleuchtung – 3. Bauabschnitt
sowie Installation einer Weihnachtsbeleuchtung
Die Maßnahme wurde öffentlich ausgeschrieben.
Die Vergabe erfolgte an den günstigsten Bieter, die Firma Maucher Elektro aus Eberhardszell zum Angebotspreis von (brutto) 125.253,32€. In der Vergabesumme sind die Kosten (von ca. 11.800€) für die Installation einer Weihnachtsbeleuchtung enthalten.
Kindertagesstätte Kunterbunt
Kindergartenleiterin Frau Schecher berichtete vom aktuellen Betrieb im Kindergarten unter Corona-Bedingungen.
Aufgrund steigenden Bedarfs ist ab Januar 2020 die Eröffnung einer halben Ü3-VÖ-Gruppe erforderlich. Hierzu muss eine weitere Erzieherin eingestellt werden.
Der Gemeinderat beschloss die neue Gruppe ab Januar 2020 einzurichten und die hierfür erforderliche Stelle auszuschreiben. Ferner sind die erforderlichen Möbel und Ausstattungsgegenstände zu beschaffen.
Anpassung der Kindergartengebühren
Der Gemeinderat beschloss die Anpassung der Kindergartengebühren zum 01.10.2020 entsprechend den Empfehlungen der kommunalen und kirchlichen Verbände.
Die neuen Gebühren sind an andere Stelle des Mitteilungsblattes veröffentlicht.
Wahl von zwei Vertretern und zwei Stellvertretern für den gemeinsamen Gutachterausschuss bei der Stadt Calw
Für den gemeinsamen Gutachterausschuss bei der Stadt Calw wurden Gemeinderäte Alexander Ziegler und Ernst-Martin Gehring als Mitglieder sowie Gemeinderäte Klaus Richter und Tobias Cascio Generano als deren Stellvertreter gewählt.
Bekanntgaben/Verschiedenes
Der Vorsitzende gab folgende Beschlüsse aus nicht-öffentlicher Sitzung bekannt:
Auf dem Sportgelände soll ein Beachvolleyballfeld errichtet werden.
Die Planungen für die Erschließung des Oberen Tals gehen weiter. Die Verwaltung wurde beauftragt eine hydraulische Berechnung für den Altbach zu beauftragen.