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Nachrichtenarchiv: Ostelsheim

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Autor: Herr Dieringer
Artikel vom 24.06.2020

Aus dem Gemeinderat

Blutspenderehrung

Bürgermeister Fuchs ehrt die anwesenden Blutspenderinnen und Blutspender. Er dankt ihnen im Namen des Deutschen Roten Kreuzes sowie der Gemeinde Ostelsheim für ihr selbstloses Engagement.

Für 10maliges Spenden von Blut haben sich in besonderer Weise um das Gemeinwohl verdient gemacht:

Frau Monika Auer,

Frau Stephanie Schneider

Frau Carina Widmann-Rau

Herr Fabian Stahl

Herr Alexander Wagner

Für 75maliges Spenden von Blut haben sich in besonderer Weise um das Gemeinwohl verdient gemacht:

Frau Rosemarie Lutz

Herr Kurt Kappler

Als Zeichen des Dankes und der Anerkennung erhielten alle Blutspender ihre Ehrennadeln samt Urkunde sowie ein Präsent der Gemeinde Ostelsheim. 

Erlass von Kinderbetreuungsgebühren für den Zeitraum April – Juni 2020 sowie Erhebung von Entgelten für die Notbetreuung

Für den Zeitraum April bis Juni 2020 wurden die Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtung Kunterbunt und die Schulkindbetreuung bereits vorläufig ausgesetzt. Diese ausgesetzten Kinderbetreuungsentgelte werden den Eltern grundsätzlich erlassen. Wie auch für die Monate April und Mai 2020 werden die Kinderbetreuungsentgelte auch für die im Juni 2020 in Anspruch genommene Notbetreuung und in Anspruch genommenen Regelbetrieb, nach der jeweiligen Inanspruchnahme von den Eltern erhoben.

Öffentlicher Bücherschrank

Der Gemeinderat hat sich zur Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes vier verschiedene Standorte bereits vor der Sitzung angeschaut. Der öffentliche Bücherschrank soll vor dem Rathaus neben den Fahnenmasten aufgestellt werden.

Künftiges Gutachterausschusswerden – Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses für den nördlichen Landkreis mit Sitz bei der Stadt Calw

Bisher ist der Gutachterausschuss innerhalb des Gemeindeverwaltungsverbands Althengstett angesiedelt. Um die Fallzahl der Gutachten zu erhöhen, ist es erforderlich für das Gutachterausschusswesen einen größeren Zusammenschluss zu bilden. Hierzu wollen sich nun 16 Kommunen zusammenschließen, um einen gemeinsamen Gutachterausschuss zu bilden. Dieser soll seinen Sitz bei der Stadtverwaltung Calw haben. Der Gemeinderat nahm von diesem Vorgehen Kenntnis.

Als Nächstes muss nun durch den Gemeindeverwaltungsverband die Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Althengstett geändert und die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss mit Entschädigungsregelungen für die Mitglieder des Gutachterausschusses (Gutachterausschussgebühren - und Entschädigungssatzung) beschlossen werden. Auch dem stimmte der Gemeinderat zu.

In der Juli-Sitzung wird der Gemeinderat über die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Bildung des gemeinsamen Gutachterausschusses nördlicher Landkreis Calw diskutieren und abstimmen.