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Gemeinderat aktuell: Ostelsheim

Autor: Frau Both
Artikel vom 06.03.2018

Aus dem Gemeinderat

Forstbetriebsplanung für das Forstwirtschaftsjahr 2018

Forstamtsleiter Grüntjens und Revierförster Martinek stellten dem Gremium die Planungen für das Jahr 2018 vor.

Hiernach ist im Fortwirtschafsjahr bei erwarteten Einnahmen von 112.500 € mit einem Überschuss von 19.850 € zu rechnen.

Im Herbst 2018 soll eine Waldbegehung stattfinden

 

Neubau eines Bauhofs im Unteren Tal

Trotz Frosteinbruch und leichter zeitlicher Verzögerungen soll der neue Bauhof bis Ende März/ Anfang April fertiggestellt werden.

Das Bauhofgelände soll durch einen Doppelstabmattenzaun eingezäunt werden. Hierfür sind Kosten von 40.150 € kalkuliert.

Umbau des Gymnastikraums in der Grundschule zur vorübergehenden Unterbringung der Kleinkindbetreuung

Für die anstehenden Umbaumaßnahmen werden die Firma Seibel mit Sanitärarbeiten (6.983 €) und die Firma Seeger, Wildberg mit den Holzbauarbeiten (6.677 €)  beauftragt. Maßnahmenbeginn ist für die KW 11 vorgesehen.

Zustimmung zur Wahl des Kommandanten und stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr

Der Gemeinderat stimmte der Wahl von Herrn Tobias Ehmert zum Kommandanten und von Herrn Joachim Litwin zum stellvertretenden Kommandanten unserer Freiwilligen Feuerwehr zu.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018

Der Gemeinderat beschloss den Haushaltsplan 2018 mit einem Volumen von 8,6 Mio. €.

 

Bebauungsplan „Wohnbaugebiet Fuchsloch“

-       3. Änderung/Ergänzung – Billigungsbeschluss

Der Gemeinderat beschloss die 3. Änderung des Bebauungsplans.

Die Änderung sieht vor, innerhalb talseitig der Erschließungsstraßen gelegener Grundstücke eine abweichende Bauweise zuzulassen, so dass über das Maß der Zulässigkeit von § 6 LBO hinaus Garagenbauwerke an der Grundstücksgrenze ohne Abstandsflächen oder Anbaubaulast möglich werden.

Umstrukturierung des DV-Verbands zu ITZOS (Anstalt öffentlichen Rechts) und Fussion der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Zweckverband 4IT

Der Gemeinderat stimmte den Plänen zu und beauftrage den Bürgermeister mit dem Vollzug.

 

Nutzung des Areals Kienzle

-       Beauftragung einer artenschutzrechtlichen Beurteilung

Für die Vorprüfung zur weiteren Nutzung des Geländes sind artenschutzrechtliche Prüfungen erforderlich.

Das Büro Trautner, Arbeitsgruppe für Tierökologie und Planung wurde zum Angebotspreis von 14.971 € beauftragt.

 

Bekanntgabe

Bürgermeister Fuchs gab bekannt, dass der Mietvertrag für das zur Unterbringung von Flüchtlingen angemietet Gebäude Sonnenbergstraße 24 aufgelöst wurde.

Desweiteren gab der Vorsitzende bekannt, dass am Rande des Parkplatzes in der Calwer Straße (hinter der Bushaltestelle) eine Fläche an Herrn Alex Fenchel, Forchenhof zur Aufstellung eines Automaten zur Direktvermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse verpachtet wird.