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rg hat der Gemeinderat der Gemeinde Ostelsheim am 13. Dezember 2024 folgende Satzung beschlossen: I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung 1) Die Gemeinde betreibt die [...] betrieblichen Gründen der Gemeinde erhebliche Wasserversorgungssatzung Gemeinde Ostelsheim Seite 2 Schwierigkeiten bereitet oder besondere Maßnahmen erfordert. 4) Die Gemeinde kann im Falle der Absätze [...] berechtigten Interessen von der Gemeinde bestimmt. Die Gemeinde stellt die für den erstmaligen Anschluss eines Grundstücks notwendigen Grundstücksanschlüsse bereit. 4) Die Gemeinde kann auf Antrag des Ansch[mehr]

(KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ostelsheim am 13. Dezember 2024 folgende Satzung beschlossen: I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN § 1 Öffentliche Einrichtungen, Begriffsbestimmung (1) Die Gemeinde betreibt die [...] Entsorgungssatzung der Gemeinde Ostelsheim Seite 1 von 6 Gemeinde Ostelsheim Landkreis Calw Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung) Aufgrund von § [...] Schlamms bzw. Abwassers sicherstellen kann. Der Gemeinde ist auf Verlangen ein Nachweis über die ordnungsgemäße Abfuhr zu erbringen. Entsorgungssatzung der Gemeinde Ostelsheim Seite 2 von 6 § 3 Betrieb der [mehr]

des Gemeinderats am 15. Februar 2019, 5. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am 26. März 2021) beschlossen § 1 Gemeinderatsverfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der [...] der Bürgermeister. § 2 Gemeinderat (1) Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle [...] atzung / Beschluss des Gemeinderats am 15. Dezember 2089, 2. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am 13. Februar 1998, 3. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am 21. September 2001, 4[mehr]

etz hat der Gemeinderat am 11. Oktober 1996 folgende Satzung (inkl. 1. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am 21. September 2001, 2. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am 03. Dezember [...] erreicht hat, der Gemeinde Ostelsheim schriftlich anzuzeigen. (2) Endet die Hundehaltung oder entfallen die Voraussetzungen für eine gewährte Steuervergünstigung, so ist dies der Gemeinde Ostelsheim innerhalb [...] eine Hundesteuermarke, die Eigentum der Gemeinde Ostelsheim bleibt, ausgegeben. (2) Die Hundesteuermarken bleiben für die Dauer der Hundehaltung gültig. Die Gemeinde Ostelsheim kann durch öffentliche Bek[mehr]

Todes bei der Gemeinde anzumelden. Wird eine Bestattung in einer früher erworbenen Wahlgrabstätte beantragt, so ist auf Verlangen der Gemeinde das Nutzungsrecht nachzuweisen. (2) Die Gemeinde setzt Ort und [...] 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat am 15. März 2019 folgende Satzung (inkl. 1. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am 11. Dezember 2019) beschlossen I. Allgemeine V [...] Widmung (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstorbener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz[mehr]

Konsolidierte Satzung - Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung - Seite 1 von 12 Gemeinde Ostelsheim Landkreis Calw Konsolidierte Satzung - Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung - gegen umweltschädliches Verhalten [...] S. 1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04. Mai 2009 (GBl. S. 195), wird mit Zustimmung des Gemeinderats vom 10. September 2010 verordnet ALLGEMEINE REGELUNGEN § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche [...] Hauseigentümer haben ihre Gebäude spätestens an dem Tag, an dem sie bezogen werden, mit der von der Gemeinde festgesetzten Hausnummer in arabischen Ziffern zu versehen. (2) Die Hausnummern müssen von der Straße[mehr]

Straßengesetzes und § 4 der Gemeindeordnung hat der Gemeinderat am 15. Dezember 1989 folgende Satzung (inkl. 1. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am 16. September 2022) beschlossen § 1 Übertragung [...] Konsolidierte Satzung - Streupflicht-Satzung - Seite 1 von 4 Gemeinde Ostelsheim Landkreis Calw Konsolidierte Satzung - Streupflicht-Satzung - über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, [...] Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Stadt/Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen sowie bei städtischen/gemeindlichen Alters- und Wohnheimen[mehr]

(FwG) hat der Gemeinderat am 19. November 2010 folgende Satzung (inkl. 1. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am 16. Dezember 2022, 2. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am 24. Februar [...] möglich ist, 3. er seine Wohnung in eine andere Gemeinde verlegt oder 4. er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. - Feuerwehrsatzung - Seite 4 von 15 In [...] andere Gemeinde verlegt, hat dies binnen einer Woche dem Feuerwehrkommandanten anzuzeigen. Das gleiche gilt, wenn er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt[mehr]

(FwG) hat der Gemeinderat am 19. November 2010 folgende Satzung (inkl. 1. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am 06. März 2015, 2. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am 16. Dezember [...] Konsolidierte Satzung - Feuerwehr-Entschädigungssatzung Seite 1 von 3 Gemeinde Ostelsheim Landkreis Calw Konsolidierte Satzung – Feuerwehr-Entschädigungssatzung – Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in [...] Satz 3 FwG gewährt. (4) Dauert ein Einsatz über vier Stunden und erfolgt dieser auf Gemarkung der Gemeinde Ostelsheim, so erhalten die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr, zusätzlich zur[mehr]

Schwarzwaldwasser-Versorgung / Gemeinde Ostelsheim) erforderlich. Die Trinkwasserverordnung 2001 ist zu beachten. Die Nutzung von Regenwasser als Brauchwasser ist der Gemeinde Ostelsheim als dem Versorgungs– [...] GEMEINDE OSTELSHEIM - Lkr. Calw Bebauungsplan "Wohngebiet Fuchsloch" mit Satzung über örtliche Bauvorschriften 3. ÄNDERUNG / ERGÄNZUNG Textteil (Ergänzungen / Änderungen = rot) Rechtsgrundlagen der Fe [...] sind gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 1 BauNVO nicht Bestandteil des Bebauungsplans und somit nicht zulässig. Gemeinde Ostelsheim / Bebauungsplan Wohngebiet Fuchsloch - 3. Änderung Landkreis Calw Textteil Seite 2 von[mehr]