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Marktstandort ein eingeschossiger Baukörper mit einem aufgestellten Pultdach und vorgelagerten 69 Stellplätzen geplant. Westlich des Marktes sind Fahrradstellplätze geplant, die betriebliche Andienung soll von [...] dem Plangebiet sicherzustellen. 6.8 Stellplätze, Carports und Garagen Vorgesehen ist eine dem Baukörper des Lebensmittelmarktes vorgelagerte Parkierungsnutzung in Form offener Stellplätze. Vor diesem H [...] enzahl eine Realisierung der zugeordneten Stellplätze und Erschließungsflächen bis zu einer GRZ von 0,9, was dem Planungskonzept der vorgelagerten Stellplatz- und Erschließungsflächen entspricht. Die maximale[mehr]

im Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. § 12 Gefahren durch Tiere (1) Tiere sind so zu halten [...] den Veranstalter oder die sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakatan- schlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher benannt wird. § 17 Aufstellen von Wohnwagen und Zelten Zelte und [...] Seite 7 von 12 8. Gewässer oder Wasserbecken zu verunreinigen oder darin zu fischen; 9. Schieß-, Wurf- oder Schleudergeräte zu benutzen, 10. Parkwege zu befahren und Fahrzeuge abzustellen; dies gilt nicht[mehr]

ist nicht zulässig. Entnahmestellen für Nichttrinkwasser sind mit den Worten „kein Trinkwasser“ schriftlich oder bildlich zu kennzeichnen. Es wird empfohlen, die Entnahmestellen von Regenwasseranlagen [...] Hauptzähler zwei Zwischenzähler zu installieren. Folgende Darstellung skizziert die Einbausituation der Zähler bei Installation einer Zisterne: Darstellung einer Brauchwasseranlage/Brauchwasserzisterne Gebäude [...] asser Kanalisation Abstellhahn Diese beiden Zwischenzähler müssen von einem geeigneten Flaschner-/Sanitär-Unternehmen angebracht werden. Es wird die Installation eines Abstellhahns zum unproblematischen[mehr]

Grundstücke an die Einrichtung für die Abwasserbeseitigung nach § 1 Abs. 1 anzuschließen und den Inhalt der Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben der Gemeinde zu überlassen. An die Stelle des Grundstüc [...] Abwassers sicherstellen kann. Der Gemeinde ist auf Verlangen ein Nachweis über die ordnungsgemäße Abfuhr zu erbringen. Entsorgungssatzung der Gemeinde Ostelsheim Seite 2 von 6 § 3 Betrieb der Kleinkläranlagen [...] Schlamms aus Kleinkläranlagen und des gesammelten Abwassers aus geschlossenen Gruben als öffentliche Einrichtung. (2) Die Abwasserbeseitigung nach Abs. 1 umfasst die Abfuhr und Beseitigung des Schlamms aus K[mehr]

der datenschutzrechtlichen Vorgaben der Artikel 12 bis 14 der Datenschutz-Grundverordnung bei der Verwaltung der Grund- und Gewerbesteuer Stand 24.05.2018 Vorwort Die Gemeinde Ostelsheim erhebt für den in [...] sowie den Erbbauberechtigten. Von Unternehmer/innen/Unternehmen mit Gewerbebetrieben, die eine Betriebsstätte in Ostelsheim haben, erhebt sie die Gewerbesteuer. Hierbei müssen personenbezogene Daten verarbeitet [...] verarbeitet werden. Im Besteuerungsverfahren sind Daten personenbezogen, wenn sie einer natürlichen Person, einer Körperschaft (z. B. Verein, Kapitalgesellschaft), einer Personenvereinigung oder einer Ve[mehr]

polizeilich gemeldete Person, die sich dort während des Veranlagungs-zeitraums nicht nur vorübergehend aufhält, mindestens 35 m³/Jahr für die erste Person und für jede weitere Person mindestens 30 m³/Jahr [...] BESTIMMUNGEN § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Ostelsheim betreibt die Beseitigung des in ihrem Gebiet angefallenen Abwassers als eine öffentliche Einrichtung. Voraussetzung für die Beseitigung [...] Einzelfall über die nach Absatz 2 einzuhaltenden Anforderungen hinausgehende Anforderungen stellen, wenn dies für den Betrieb der öffentlichen Abwasseranlagen erforderlich ist. (4) Die Gemeinde kann im Einzelfall[mehr]

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung 1) Die Gemeinde betreibt die Wasserversorgung als eine öffentliche Einrichtung zur Lieferung von Trinkwasser. Art und Umfang der Wass [...] Leib und Leben darstellen. § 20 Technische Anschlussbedingungen Die Gemeinde ist berechtigt, weitere technische Anforderungen an den Hausanschluss und andere Anlagenteile sowie an den Betrieb der Anlage [...] Bei der Ermittlung der Geschossfläche wird das Ergebnis auf zwei Nachkommastellen gerundet. Ist die Ziffer an der dritten Nachkommastelle größer als vier, wird aufgerundet, andernfalls wird abgerundet.[mehr]

en Freiflächengestaltungsplan darzustellen, der zur Gestaltung und Begrünung der Freiflächen detaillierte Aussagen trifft. Die Einfriedigungen sind ebenfalls darzustellen. 4 Energiekonzept Alle Gebäude [...] wasserdurchlässig zu pflastern. 10.2 Die im Lageplan dargestellte Straßenbegrenzungslinie stellt die Grenze zwischen privaten Baugrundstücken und öffentlicher Verkehrsfläche dar und verläuft entlang der E [...] angrenzenden Außengebieten stammenden Niederschlagswassers eine Sickerpackung aus Schottermaterial herzustellen und dauerhaft zu unterhalten. Der Zu- und Ablauf der einzubauenden Schachtbauwerke muss für Pflege-[mehr]

notwendigen Stellplätze (§ 74 Abs. 2 Nr. 2 LBO) Die Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen bzw. Garagen auf den Baugrundstücken gemäß § 37 Landesbauordnung BW wird auf 1,5 Stellplätze pro Wohneinheit [...] Calw Textteil Seite 3 von 13 6 Offene Stellplätze, überdachte Stellplätze und Garagen (§ 9 Abs. 1 Nr. 4 BauGB, § 12 BauNVO) 6.1 Garagen und überdachte Stellplätze Pro Grundstück sind maximal 1 Einzel- [...] Garagen und überdachten Stellplätzen (Carports) zur öffentlichen Verkehrsfläche muss im Zufahrtsbereich mind. 5,0 m, ansonsten mind. 1,0 m betragen. 6.2 Offene Stellplätze Offene Stellplätze sind auch außerhalb[mehr]

wird, je als voller Monat gerechnet. 3) Wird die Wasserlieferung wegen Wassermangels, Störungen im Betrieb, betriebsnotwendiger Arbeiten oder aus ähnlichen, nicht vom Anschlussnehmer zu vertretenden Gründen [...] ten 1) Soweit Abgabeansprüche nach dem bisherigen Satzungsrecht bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten[mehr]