Suche: Ostelsheim

Seite 1 von 3 Name der entgegennehmenden Stelle Gemeindekennzahl der Gemeinde des Sitzes der Betriebsstätte GewA 3 Gewerbe-Abmeldung nach § 14 oder § 55c der Gewerbeordnung Bitte die nachfolgenden Felder[mehr]

tztes hat der Gemeinderat am 12. November 1993 folgende Satzung (inkl. 1. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am 01. März 1996, 2. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am 09. Mai 1997 [...] 1997, 3. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am 21. September 2001) beschlossen § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Ostelsheim ergebt für Amtshandlungen, die sie auf Veranlassung oder im Interesse [...] Anträgen, Erklärungen, Gesuchen und dergl., die von der Gemeinde nicht in eigener Zuständigkeit zu bescheiden sind, soweit die Mitwirkung der Gemeinde nicht vorgeschrieben oder angeordnet ist 1,50 bis 100[mehr]

emberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ostelsheim am 13. Dezember 2024 folgende Satzung beschlossen: I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Ostelsheim betreibt die [...] bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde entfallen. § 48 Haftung der Gemeinde (1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch Betriebsstörungen, die die Gemeinde nicht zu vertreten hat, vorübergehend [...] Abwassersatzung der Gemeinde Ostelsheim Seite 1 von 23 Gemeinde Ostelsheim Landkreis Calw Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des W[mehr]

rg hat der Gemeinderat der Gemeinde Ostelsheim am 13. Dezember 2024 folgende Satzung beschlossen: I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung 1) Die Gemeinde betreibt die [...] betrieblichen Gründen der Gemeinde erhebliche Wasserversorgungssatzung Gemeinde Ostelsheim Seite 2 Schwierigkeiten bereitet oder besondere Maßnahmen erfordert. 4) Die Gemeinde kann im Falle der Absätze [...] berechtigten Interessen von der Gemeinde bestimmt. Die Gemeinde stellt die für den erstmaligen Anschluss eines Grundstücks notwendigen Grundstücksanschlüsse bereit. 4) Die Gemeinde kann auf Antrag des Ansch[mehr]

(KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ostelsheim am 13. Dezember 2024 folgende Satzung beschlossen: I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN § 1 Öffentliche Einrichtungen, Begriffsbestimmung (1) Die Gemeinde betreibt die [...] Entsorgungssatzung der Gemeinde Ostelsheim Seite 1 von 6 Gemeinde Ostelsheim Landkreis Calw Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung) Aufgrund von § [...] Schlamms bzw. Abwassers sicherstellen kann. Der Gemeinde ist auf Verlangen ein Nachweis über die ordnungsgemäße Abfuhr zu erbringen. Entsorgungssatzung der Gemeinde Ostelsheim Seite 2 von 6 § 3 Betrieb der [mehr]

8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Ostelsheim am 12. Dezember 2025 folgende Satzung beschlossen: § 1 Die Satzung über den Anschluss [...] Gemeinde Ostelsheim Landkreis Calw 1. Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) [...] 13. Dezember 2024 wird wie folgt geändert: „§ 15 Kostenerstattung 1) Der Anschlussnehmer hat der Gemeinde die Kosten der Herstellung, Unterhaltung, Erneuerung, Veränderung und Beseitigung der weiteren,[mehr]

des Gemeinderats am 15. Februar 2019, 5. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am 26. März 2021) beschlossen § 1 Gemeinderatsverfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der [...] der Bürgermeister. § 2 Gemeinderat (1) Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle [...] atzung / Beschluss des Gemeinderats am 15. Dezember 2089, 2. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am 13. Februar 1998, 3. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am 21. September 2001, 4[mehr]

etz hat der Gemeinderat am 11. Oktober 1996 folgende Satzung (inkl. 1. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am 21. September 2001, 2. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am 03. Dezember [...] erreicht hat, der Gemeinde Ostelsheim schriftlich anzuzeigen. (2) Endet die Hundehaltung oder entfallen die Voraussetzungen für eine gewährte Steuervergünstigung, so ist dies der Gemeinde Ostelsheim innerhalb [...] eine Hundesteuermarke, die Eigentum der Gemeinde Ostelsheim bleibt, ausgegeben. (2) Die Hundesteuermarken bleiben für die Dauer der Hundehaltung gültig. Die Gemeinde Ostelsheim kann durch öffentliche Bek[mehr]

Todes bei der Gemeinde anzumelden. Wird eine Bestattung in einer früher erworbenen Wahlgrabstätte beantragt, so ist auf Verlangen der Gemeinde das Nutzungsrecht nachzuweisen. (2) Die Gemeinde setzt Ort und [...] 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes hat der Gemeinderat am 15. März 2019 folgende Satzung (inkl. 1. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am 11. Dezember 2019) beschlossen I. Allgemeine V [...] Widmung (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstorbener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz[mehr]

Konsolidierte Satzung - Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung - Seite 1 von 12 Gemeinde Ostelsheim Landkreis Calw Konsolidierte Satzung - Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung - gegen umweltschädliches Verhalten [...] S. 1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04. Mai 2009 (GBl. S. 195), wird mit Zustimmung des Gemeinderats vom 10. September 2010 verordnet ALLGEMEINE REGELUNGEN § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche [...] Hauseigentümer haben ihre Gebäude spätestens an dem Tag, an dem sie bezogen werden, mit der von der Gemeinde festgesetzten Hausnummer in arabischen Ziffern zu versehen. (2) Die Hausnummern müssen von der Straße[mehr]