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In Dorfgebieten bei 1 2 und mehr 0,5 0,8 5. In Kern-, Gewerbe- und Industriegebieten bei 1 2 3 4 und 5 6 und mehr 1,0 1,6 2,0 2,22,4 6. In Wochenendhausgebieten bei 1 und 2 0,2 (2) Die Art des Baugebiets [...] ieten bei 1 2 0,3 0,4 2. In reinen und allgemeinen Wohngebieten, Mischgebieten und Ferienhausgebieten bei 1 2 3 4 und 5 6 und mehr 0,5 0,8 1,0 1,1 1,2 3. In besonderen Wohngebieten bei 1 2 3 4 und 5 6 [...] für einen Zwischenzähler gem. § 40 Abs. 2 beträgt a) für einen Zapfhahn-Gartenzähler (MID Q3-2,5) 3,34/Monat b) alle übrigen Zwischenzähler (MID Q3-2,5) 1,55/Monat (2) Bei der Berechnung der Zählergebühr[mehr]

und 5 6 und mehr 1,0 1,6 2,0 2,22,4 6. In Wochenendhausgebieten bei 1 und 2 0,22) Die Art des Baugebiets i. S. von Abs. 1 ergibt sich aus den Festsetzungen des Bebauungsplans. Soweit ein Bebauungsplan nicht [...] In Kleinsiedlungsgebieten bei 1 2 0,3 0,4 2. In reinen und allgemeinen Wohngebieten, Mischgebieten und Ferienhausgebieten bei 1 2 3 4 und 5 6 und mehr 0,5 0,8 1,0 1,1 1,2 Wasserversorgungssatzung Gemeinde [...] des Trinkwassers eintreten. 2) Ordnungswidrig im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig den Mitteilungspflichten nach § 21 Abs. 3 Satz 2 und § 49 Abs. 1 bis 3 dieser[mehr]

37 € 2. bei geschlossenen Gruben: a) bei wöchentlicher Entleerung 2,46 € b) bei monatlicher Entleerung 4,19 € c) bei vierteljährlicher Entleerung 4,93 € für jeden m³ Schlamm bzw. Entleerungsgut. (2) Die [...] nicht ungehinderten Zutritt gewährt. (2) Die Vorschriften des Landesverwaltungsvollstreckungsgesetzes bleiben unberührt (3) Ordnungswidrig i.S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 des Kommunalabgabengesetzes handelt [...] es für Baden-Württemberg, §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde[mehr]

atzung – WVS) Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde [...] Nenndurchfluss (Qn) 1,5 2,5 6 10 Alternativ für Zähler mit Kennzeichnung gemäß der Europäischen Messgeräterichtlinie (MID): Überlastdurchfluss (Q4) 3,125 5 12,5 20 Dauerdurchfluss (Q3) 2,5 4 10 16 €/Monat (netto) [...] Abgabeschuld gegolten haben. 2) Diese Satzung tritt am 01.01.2025 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Wasserabgabesatzung vom 29.09.1997 (mit allen späteren Änderungen) außer Kraft.“ § 2 Diese Satzung tritt zum[mehr]

der Feuerwehr zu Hilfeleistung in Notlagen und mit Maßnahmen der Brandverhütung im Sinne des § 2 Abs. 2 Feuerwehrgesetz. - Hauptsatzung - Seite 3 von 3 § 3a Durchführung von Sitzungen ohne persönliche [...] 1984 folgende Satzung (inkl. 1. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am 15. Dezember 2089, 2. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am 13. Februar 1998, 3. Änderungssatzung / Beschluss [...] Gemeinderatsverfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. § 2 Gemeinderat (1) Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt[mehr]

sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 Kommunalabgabengesetz hat der Gemeinderat am 11. Oktober 1996 folgende Satzung (inkl. 1. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am 21. September 2001, 2. Änderu [...] seine Hauptwohnung in Ostelsheim hat. § 2 Steuerschuldner und Haftung, Steuerpflichtiger (1) Steuerschuldner und Steuerpflichtiger ist der Halter eines Hundes. (2) Halter eines Hundes ist, wer einen Hund [...] beginnt auch die Steuerpflicht mit diesem Tag. (2) Die Steuerpflicht endet mit Ablauf des Kalendermonats, in dem die Hundehaltung beendet wird. § 10 Abs. 2 und § 11 Abs. 5 bleiben unberührt. § 4 Erhebun[mehr]

Ausgrabung von Leichen und Gebeinen 20 € 2. Benutzungsgebühren 2.1 Herstellen und Schließen eines 2.1.1 Normalgrabes 790 € 2.1.2 Normalrasengrabes 840 € 2.1.3 Tiefgrabes 970 € 2.1.4 Kindergrabes für Verstorbene [...] einschließ- lich Tot- und Fehlgeburten 450 € 2.1.5 Urnengrabes 450 € 2.1.6 Urnenrasengrabes 490 € 2.1.7 anonymen Urnengrabes 450 € 2.1.8 Zuschlag zu 2.1.1 bis 2.1.5 für Bei- setzungen an Samstagen, Sonntagen [...] Seite 16 von 16 2.4.2 für Verstorbene bis zum vollendeten 6. Lebensjahr 450 € 2.5 Überlassung eines Reihenrasengrabes 2.5.1 für Verstorbene vom vollendeten 6. Lebensjahr an 1.450 € 2.5.2 für Verstorbene[mehr]

49. unleserliche Hausnummernschilder entgegen § 21 Abs. 2 nicht unver- züglich erneuert oder Hausnummern nicht entsprechend § 21 Abs. 2 anbringt. (2) Abs. 1 gilt nicht, soweit eine Ausnahme nach § 22 zugelassen [...] und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind (§ 2 Abs. 1 StrG) oder auf denen ein tatsächlicher öffentlicher Verkehr stattfindet. (2) Gehwege sind die dem öffentlichen Fußgängerverkehr gewidmeten [...] allgemein zugängliche Kinderspielplätze. - Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung - Seite 2 von 12 SCHUTZ GEGEN LÄRMBELÄSTIGUNG § 2 Benutzung von Rundfunkgeräten, Lautsprechern, Musikinstrumenten u. ä. (1) Rundfunk-[mehr]

nicht entsprechend den Vorschriften in den §§ 6 und 7 streut. (2) Ordnungswidrigkeiten können nach § 54 Abs. 2 Straßengesetz und § 17 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße von [...] dienen (§ 41 Abs. 3 Satz 2 Straßengesetz). Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) [...] die Hälfte der Straßenbreite beträgt (§ 41 Abs. 6 Straßengesetz). - Streupflicht-Satzung - Seite 2 von 4 (2) Sind nach dieser Satzung mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet, besteht eine[mehr]

Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der [...] eigene Rechtspersönlichkeit. (2) Die Feuerwehr besteht als Gemeindefeuerwehr aus 1. der Einsatzabteilung der Feuerwehr 2. der Altersabteilung und 3. der Jugendfeuerwehr. § 2 Aufgaben (1) Die Feuerwehr hat [...] außergewöhnliche Sofortmaßnahmen beseitigt oder verhindert werden kann. - Feuerwehrsatzung - Seite 2 von 15 (2) Der Bürgermeister kann die Feuerwehr beauftragen (§ 3 Abs. 4 Nr. 11 der Hauptsatzung der Gemeinde[mehr]