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dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. 2) Diese Satzung tritt am 01.01.2025 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Wasserabgabesatzung vom 29 [...] Änderungen) außer Kraft.“ § 2 Diese Satzung tritt zum 01.01.2026 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund [...] Ostelsheim Landkreis Calw 1. Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) Aufgrund der §§[mehr]

Ostelsheim Landkreis Calw 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG) [...] Jahresgebühr angesetzt. Dasselbe gilt bei Änderungen der Bemessungsgrundlage gemäß § 41 a. “ § 2 Diese Satzung tritt zum 01.01.2026 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formv [...] (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ostelsheim[mehr]

Calw 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben der Gemeinde Ostelsheim (Entsorgungssatzung) Aufgrund von § 46 Abs. 4 des Wassergesetzes für Ba [...] volle Zahl aufgerundet.“ § 2 Diese Satzung tritt zum 01.01.2026 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund [...] Ostelsheim am 12. Dezember 2025 folgende 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben beschlossen: § 1 Die Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen[mehr]

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€ 6 Befreiung (Ausnahmebewilligung, Dispens) von gesetzlichenVorschriften oder gemeindlichen Bestimmungen 2,50 bis 500 € - Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Gebührenverzeichnis - Seite [...] Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung und der §§ 2 und 8 des Kommunalabgabengesetztes hat der Gemeinderat am 12. November 1993 folgende Satzung (inkl. 1. Änderungssatzung / Beschluss des Gemeinderats am [...] nach § 4 Absatz 4 Satz 3 dieser Satzung entsteht die Gebührenschuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Absatz 4 Satz 3 dieser Satzung mit der Bekanntgabe der Gebührenfestsetzung. § 6 Fälligkeit[mehr]

Futtermittelunternehmer, d.h. alle Betriebe, die an der Erzeugung, Herstellung, Verarbeitung, Lagerung, Beförderung oder dem Vertrieb von Futtermitteln beteiligt sind, dürfen ihr Tätigkeit nicht ohne [mehr]

durch das Jugendamt. Sollte der Kontakt/Umgang schädlich für das Kind sein, kann das Gericht das Umgangsrecht vorübergehend oder auf Dauer einschränken oder ganz ausschließen. Eine mildere Lösung wäre, dass[mehr]

Sonntage und gesetzliche Feiertage sind besonders geschützt. Das Feiertagsgesetz (FTG) verbietet an diesen Tagen öffentlich bemerkbare Arbeiten, die die Ruhe des Tages beeinträchtigen können. Gesetzliche Feiertage [...] 24 Uhr) am Totengedenktag (von 5 Uhr bis 24 Uhr) Gesetzliche Ausnahmen finden Sie in der Gewerbeordnung und in sonstigen Arbeitszeitschutzvorschriften. Für darüber hinausgehende Ausnahmen benötigen Sie [...] Genehmigung. Tipp: Setzen Sie sich zur Klärung von Fragen und zur Information über die geltenden Vorschriften mit der zuständigen Behörde in Verbindung.[mehr]

361 590 360 588 Entwicklungssatzung (§ 34 (4) Nr. 2 BauGB) Ergänzungssatzung (§ 34 (4) Nr. 3 BauGB) Fläche für naturschutzrechtlichen Ausgleich Gemeinde Ostelsheim Entwicklungssatzung nach § 34 (4) Nr [...] Nr. 2 BauGB verbunden mit Ergänzungssatzung nach § 34 (4) Nr. 3 BauGB Lagerhalle Kappler Planzeichnung als Anlage zur SatzungSatzungsbeschluss Stand 10.12.2021 Originalmaßstab 1:500 Dipl.-Ing. Thomas Sippel [...] Kommunikation Teilbereich Entwicklungssatzung nach § 34 (4) Nr. 2 BauGB Legende Grenze des räumlichen Geltungsbereichs Baugrenze (§ 23 (3) BauNVO) Teilbereich Ergänzungssatzung nach § 34 (4) Nr. 3 BauGB[mehr]

Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung - Seite 3 von 12 (2) Die Vorschriften nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, insbesondere die 32. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Geräte- [...] bestimmte Abfallbehälter. (2) Die Vorschriften des Strafgesetzbuches, des Betäubungsmittelgesetzes, des Kreislaufswirtschafts- und Abfallgesetzes sowie des Landesabfallgesetzes bleiben unberührt. SCHUTZ DER [...] gilt nicht, soweit eine Ausnahme nach § 22 zugelassen worden ist. (3) Ordnungswidrigkeiten können nach § 18 Abs. 2 Polizeigesetz und § 17 Abs. 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße geahndet[mehr]