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Autor: Frau Both
Artikel vom 26.07.2018

Aus dem Gemeinderat

Kapitaleinlage an den Zweckverband Hermann-Hesse-Bahn

-       Grundsatzbeschluss über die Art der Zahlung

Durch Gemeinderatsbeschluss vom 26.10.2016 wurde die Gemeinde Ostelsheim Mitglied des Zweckverbands Hermann-Hesse-Bahn.

Die Gemeinde ging hierdurch die Verpflichtung ein eine Kapitaleinlage von maximal 733.770 € zu leisten.

Ebenso ist eine jährliche Betriebskostenumlage bis zu einem Höchstbetrag von 63.400 € (zuzüglich jährlicher Preissteigerung) zu erbringen.

Der Geschäftsführer des Zweckverbands Hermann-Hesse-Bahn Herr Stierle, informierte über die Optionen für die Bezahlung der Kapitaleinlage.

Es besteht hiernach auch die Möglichkeit die anfallenden Kosten in der im Haushaltsjahr anfallenden Höhe zu begleichen, quasi alternativ zur für den Anteil der Gemeinde erforderlichen Kreditaufnahme.

Die Rechtsaufsichtsbehörde sieht aufgrund der aktuellen Haushaltsituation der Gemeinde Ostelsheim, eine indirekte Schuldenaufnahme kritisch und empfiehlt die jährliche Zahlung der anfallenden Kosten (ohne Kreditaufnahme).

Die Mittel sind im Haushaltsplan eingestellt.

Der Gemeinderat beschloss, die Kapitaleinlage an den Zweckverband Hermann-Hesse-Bahn als jährliche Einmal-Zahlungen in Höhe des für die Gemeinde Ostelsheim anteiligen (ansonsten über Kredite zu finanzierenden) Kapitalbedarfs, entsprechend des tatsächlich anfallenden Kostenfortschritts, bis zu einer maximalen Kapitaleinlage von 733.770 € zu bezahlen.

 

Bestellung einer weiteren Standesbeamtin

Nachdem Frau Michelle Drefs das Grundseminar an der Akademie für Personenstandswesen in Bad Salzschlirf erfolgreich absolviert hat, kann Sie nach 3-monatiger Einarbeitungszeit zur Standesbeamtin ernannt werden.

Der Gemeinderat beschloss, Frau Michelle Drefs mit Wirkung zum 01. August 2018 zur Standesbeamtin der Gemeinde Ostelsheim zu ernennen.

 

Beschaffung einer mobilen Beschallungsanlage für die Grundschule Ostelsheim

Zur Verbesserung der Akustik bei Veranstaltungen der Grundschule beantragte Herr Rektor Klüppel die Beschaffung einer mobilen Beschallungsanlage für die Grundschule Ostelsheim.

Der Gemeinderat beschloss die Beschaffung einer mobilen Beschallungsanlage zum Angebotspreis von 3.618 €.