Aus dem Gemeinderat
Abbruch Gebäude Calwer Straße 26
Der Gemeinderat beschließt die Vergabe der Abbrucharbeiten des Gebäudes Calwer Straße 26. Die Firma Renz aus Nagold wird zum Brutto-Angebotspreis von 35.581,- € mit den Arbeiten zum Abbruch des Gebäudes beauftragt.
Schöffenwahl - Amtsperiode 2024 bis 2028
Bei der Gemeinde Ostelsheim sind für die Wahl der neuen Schöffenamtsperiode 2024 bis 2028 vier Bewerbungen eingegangen.
Der Gemeinderat beschließt alle vier Bewerbungen als Vorschlagsliste dem Amtsgericht für die Wahl der neuen Schöffen vorzuschlagen. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt die Vorschlagsliste entsprechend der gesetzlichen Vorgaben auszulegen.
Wahl eines Mitglieds des Gemeinderats zur Verpflichtung des neuen Bürgermeisters gem. § 42 Abs. 6 GemO
Gemeinderat Michael Dürr wird nach § 42 Abs. 6 GemO für die Verpflichtung und Vereidigung des neu gewählten Bürgermeisters Ryyan Alshebl aus dem Gremium gewählt.
Bestellung eines weiteren Eheschließungsstandesbeamten
Der Gemeinderat bestellt Herrn Ryyan Alshebl zum 18. Juni 2023 zum Eheschließungsstandesbeamten der Gemeinde Ostelsheim
Neukalkulation der Entgelte zur Schulkindbetreuung ab dem 01.09.2023
Der Gemeinderat beschließt eine Erhöhung der Entgelte zur Schulkindbetreuung ab dem kommenden Schuljahr. Die angepassten Betreuungsgebühren sind separat in diesem Mitteilungsblatt veröffentlicht.